Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung des Online-Dienstes „Kalender Sync“ (erreichbar unter app.kalender-sync.de), betrieben von:

PPJ Venture Labs UG (haftungsbeschränkt)
Hohenzollernstraße 30, 80801 München
E-Mail: paul@kalender-sync.de
Handelsregister: HRB 308771, Amtsgericht München
USt-IdNr.: DE460002167

Nachfolgend „Anbieter“, „wir“ oder „uns“ genannt. Die jeweils nutzende natürliche oder juristische Person wird als „Nutzer“ oder „Kunde“ bezeichnet.

Mit der Registrierung oder Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer diese AGB an. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen diesen ausdrücklich schriftlich zu.

Kalender Sync ist ein Software-as-a-Service-Dienst (SaaS), der es Nutzern ermöglicht, Kalender verschiedener Anbieter (Google, Microsoft Outlook, Apple iCloud, KSuite u.a.) miteinander zu synchronisieren. Dabei werden Frei/Belegt-Informationen (Free/Busy) zwischen den verbundenen Kalendern übertragen. Termininhalte (Titel, Beschreibung, Ort, Teilnehmer) werden dabei nicht dauerhaft gespeichert.

Der Dienst wird als Webanwendung bereitgestellt und erfordert keine Installation lokaler Software. Der Zugang erfolgt über einen Webbrowser.

Zur Nutzung von Kalender Sync ist eine Registrierung erforderlich. Die Anmeldung erfolgt per E-Mail über einen einmaligen 6-stelligen Login-Code — ein Passwort ist nicht erforderlich.

Jede natürliche Person darf nur ein Nutzerkonto anlegen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (E-Mail-Adresse) vertraulich zu behandeln und den Zugang zu seinem E-Mail-Postfach abzusichern. Für alle Aktivitäten, die über sein Konto erfolgen, ist der Nutzer verantwortlich.

Der Nutzer muss bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben machen. Die Nutzung des Dienstes ist nur volljährigen Personen (ab 18 Jahren) oder juristischen Personen gestattet.

Kalender Sync wird in folgenden Tarifen angeboten:

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der genaue Leistungsumfang der einzelnen Tarife ergibt sich aus der jeweils aktuellen Beschreibung auf unserer Website.

Wir behalten uns vor, den Funktionsumfang der einzelnen Tarife weiterzuentwickeln und anzupassen. Wesentliche Einschränkungen bestehender Funktionen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage im Voraus per E-Mail mitgeteilt.

Die Nutzung des Free-Tarifs ist unentgeltlich. Neue Konten starten automatisch mit einer 14-tägigen kostenlosen Testphase des Business-Tarifs (voller Funktionsumfang) — ohne Angabe von Zahlungsdaten. Wird während der Testphase kein kostenpflichtiger Tarif aktiviert, wird das Konto nach Ablauf automatisch und ohne Kosten auf den Free-Tarif zurückgestuft. Es erfolgt keine automatische Abbuchung.

Für die Tarife Basic und Business fallen Gebühren an, die im Voraus zu entrichten sind. Der Nutzer kann zwischen monatlicher und jährlicher Abrechnung wählen. Bei jährlicher Abrechnung wird der Preis von zehn Monaten für eine Laufzeit von zwölf Monaten berechnet (zwei Monate kostenfrei). Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus der aktuellen Preisübersicht auf unserer Website.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt ausschließlich über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc. (510 Townsend Street, San Francisco, CA 94103, USA). Der Nutzer wird zur Eingabe seiner Zahlungsdaten auf eine von Stripe gehostete Checkout-Seite weitergeleitet. Wir haben keinen Zugriff auf Kreditkarten- oder Bankdaten des Nutzers.

Das Abonnement verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Abrechnungsperiode (einen Monat bzw. zwölf Monate), sofern es nicht vor Ablauf des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt wird (siehe Abschnitt 7).

Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19 % MwSt.). Rechnungen werden elektronisch über Stripe bereitgestellt.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Verbraucher im Sinne von § 13 BGB haben das Recht, einen Vertrag über digitale Dienstleistungen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (Abschluss des kostenpflichtigen Abonnements).

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per E-Mail an paul@kalender-sync.de) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung.

Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstatten wir Ihnen alle bereits geleisteten Zahlungen unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet haben.

Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei digitalen Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig erlöschen, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat und der Verbraucher dem ausdrücklich zugestimmt und gleichzeitig bestätigt hat, dass er Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts hat.

Kulanzregelung: Unabhängig von der gesetzlichen Regelung gewähren wir Ihnen aus Kulanz in jedem Fall ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab Vertragsschluss. Innerhalb dieser Frist können Sie den Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen und erhalten eine vollständige Rückerstattung.

Kostenpflichtige Abonnements haben — je nach gewählter Abrechnung — eine Laufzeit von einem Monat oder von zwölf Monaten und verlängern sich automatisch um jeweils eine weitere Periode derselben Länge, sofern sie nicht vor Ablauf des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

Die Kündigung kann jederzeit auf folgenden Wegen erfolgen:

• Über das Stripe-Kundenportal (erreichbar über die Kontoeinstellungen in der App)
• Durch Löschung des Nutzerkontos in der App (Einstellungen → „Konto löschen“)
• Per E-Mail an paul@kalender-sync.de

Die Kündigung wird zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums wirksam. Bis dahin bleibt der volle Funktionsumfang des gebuchten Tarifs verfügbar. Nach Ablauf wird das Konto auf den Free-Tarif zurückgestuft. Eine anteilige Erstattung bereits gezahlter Gebühren für den laufenden Abrechnungszeitraum erfolgt bei einer ordentlichen Kündigung nicht; das gesetzliche Widerrufsrecht (Abschnitt 6) sowie die Kulanzregelung bleiben hiervon unberührt.

Abweichend davon gilt bei einer Kündigung durch Löschung des Nutzerkontos: Das Abonnement und der Zugang zum Dienst enden sofort mit der Kontolöschung, da sämtliche Nutzerdaten unwiderruflich gelöscht werden. Eine bereits bezahlte Restlaufzeit verfällt und wird nicht erstattet.

Die Nutzung des Free-Tarifs kann jederzeit durch Löschung des Nutzerkontos beendet werden. Bei Kontolöschung werden alle Nutzerdaten unwiderruflich gelöscht (siehe Datenschutzerklärung).

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt oder den Dienst missbräuchlich nutzt.

Wir bemühen uns, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei bereitzustellen. Eine bestimmte Verfügbarkeit (SLA) wird jedoch nicht zugesichert. Vorübergehende Einschränkungen oder Unterbrechungen können sich insbesondere aus Wartungsarbeiten, technischen Störungen oder höherer Gewalt ergeben.

Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorab angekündigt und in Zeiten geringer Nutzung durchgeführt.

Support wird per E-Mail unter paul@kalender-sync.de angeboten. Nutzer des Business-Tarifs erhalten bevorzugte Bearbeitung (Prioritäts-Support). Eine garantierte Reaktionszeit besteht nicht.

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Wir haften ferner unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) — also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf — ist unsere Haftung der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Dieser wird auf die Höhe der vom Nutzer in den letzten 12 Monaten vor dem schadensbegründenden Ereignis gezahlten Entgelte begrenzt.

Im Übrigen ist unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Ebenso bleibt die Haftung für die Übernahme einer Garantie oder einer arglistig verschwiegenen Mangels unberührt.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Diese ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses.

Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus triftigen Gründen (z.B. Änderungen der Rechtslage, höchstrichterliche Rechtsprechung, veränderte Marktbedingungen oder Erweiterung des Leistungsumfangs) erforderlich ist und der Nutzer dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

Über Änderungen werden wir den Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail an die bei uns hinterlegte Adresse informieren. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Auf die Bedeutung des Schweigens werden wir in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

Im Falle eines Widerspruchs besteht das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fort. Beide Parteien haben in diesem Fall das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

Registrierte Nutzer erhalten in ihren Kontoeinstellungen einen persönlichen Empfehlungscode. Durch dessen Weitergabe nehmen sie am Empfehlungsprogramm teil. Es gelten die nachfolgenden Bedingungen.

Belohnung: Für jede Person, die sich als Neukunde — d. h. ohne zuvor bereits ein Konto bei Kalender Sync gehabt zu haben — unter Angabe eines gültigen Empfehlungscodes registriert und erstmalig ein kostenpflichtiges Abonnement abschließt, schreiben wir dem werbenden Nutzer 10 € Kontoguthaben gut. Das Guthaben wird automatisch von der nächsten Rechnung des werbenden Nutzers abgezogen. Der geworbene Neukunde erhält keine gesonderte Gutschrift im Rahmen dieses Programms.

Kein Limit: Die Anzahl erfolgreicher Empfehlungen ist nicht begrenzt; mehrere Gutschriften werden entsprechend addiert.

Art der Belohnung: Die Belohnung wird ausschließlich als Kontoguthaben gewährt, das mit künftigen Rechnungen des werbenden Nutzers verrechnet wird. Ein Anspruch auf Barauszahlung oder eine anderweitige Vergütung besteht nicht. Gutschriften sind nicht übertragbar.

Missbrauch: Selbstempfehlungen (insbesondere das Anlegen mehrerer eigener Konten), die Verwendung gefälschter oder automatisiert erstellter Konten sowie jede sonstige missbräuchliche Teilnahme sind unzulässig. In solchen Fällen sind wir berechtigt, Gutschriften zu widerrufen, die Teilnahme auszuschließen und betroffene Konten zu sperren.

Steuern: Eine etwaige steuerliche Behandlung der Belohnung obliegt dem jeweiligen Teilnehmer.

Änderung und Beendigung: Ein Rechtsanspruch auf das Empfehlungsprogramm besteht nicht. Wir behalten uns vor, das Programm jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, auszusetzen oder zu beenden. Bereits verdiente Gutschriften bleiben hiervon unberührt.

Datenschutz: Informationen zur Verarbeitung des Empfehlungscodes und der Empfehlungs-Zuordnung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, einen weitergehenden Schutz gewähren.

Gerichtsstand: Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag München. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen.

Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Schriftform: Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform (E-Mail genügt). Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.